期待权理论研究

【作者】 申卫星；

【导师】 江平；

【作者基本信息】 中国政法大学 ， 民商法学， 2001， 博士

【摘要】 论文题目：期待权理论研究专 业：民商法学作 者：申 卫 星年 级： 1998级导 师：江 平教授本文试图对期待权的基本理论进行系统化研究。全文共分上、中、下三篇：上篇是对期待权一般理论的研究；中篇则选取了期待权类型中最为成熟的保留买主期待权，以上篇的基本理论为分析工具对保留买主期待权的基本内容进行了分析；下篇以保留买主期待权为例，对期待权的独立权利机能进行了系统的分析研究。第一章“导论：期待权概念的提出及其民法体系的纳入”，对期待权概念的提出过程进行了考察，并通过对权利构成要素的分析，提出期待权的构成应具备“对未来取得某种完整权利的期待”、“已经具备取得权利的部分要件”和“期待权是一种受保护的法律地位”等三个要件，从而使期待权概念与权利概念相结合，最终使其纳入到私法（权）体系中。第二章“期待权的类型化研究”通过对德国学者和我国学者对期待权类型各种观点的分析与比较，并以第一章提出的关于期待权构成要件为分析工具，提出在期待权这个权利家族中，附延缓条件的法律行为所产生之法律地位、时效取得占有人在时效届满前之法律地位、遗失物拾得人之法律地位以及后位继承人之地位构成期待权。第三章“期待权的性质与效力”。首先，关于期待权的性质通过对德国各种学说的分析，可以知道期待权概念是一个空壳的集合概念，包括了一组统领在权利取得的“先期阶段”标志下的权利内容迥异的形形色色的各种法律现象。期待权的性质，应依其将来可取得的完整权利而定。所以，对一般期待权的性质是难以定性的，只有具体到某一项期待权才能对其性质进行讨论。但作为一组权利群的期待权，具有以下三个特点：1．期待权与完整权利相对，是一项不完整权利；2．期待权与既得权相对，是一项仍处于发展中的权利；3．期待权是一项动态性与静态性相结合的权利。其次，分析指出期待权的效力包括对抗效力、处分效力、形成效力。第四章“所有权保留的一般理论”。在对保留买主期待权基本理论进行讨论之前，首先应对其背景——所有权保留制度明确认识。故本章对所有权保留的发展历史、基本构成以及该制度的适用范围进行了系统的研究。第五章“保留买主期待权的一般理论”。本章对保留买主期待权的概念、特征、<WP=3>种类进行了研究，特别详细地对延长所有权保留的、扩大所有权保留、余额结转所有权保留以及康采恩式所有权保留中的期待权所指称法律地位的价值进行了分析。保留买主期待权的本质是本章乃至本文的重点，本章在详尽分析比较了德国的学说判例与我国学者观点的基础上，提出保留买主期待权的本质为一项不完全的所有权。第六章“期待权的转让与善意取得”。本章是关于期待权流转性的研究，研究从两个方面进行。首先是期待权的转让，分析了期待权的可转让性、让与的方式、让与的效果以及在期待权让与中当事人的占有关系和期待权让与与物权确定性原则的关系。任何一项可流通的权利不可避免地会发生善意取得问题，期待权也不例外。本章从以下三种情况对取得的善意取得进行分析：1．从非所有权人处善意取得期待权；2．从非期待权人处善意取得已经存在的期待权3．从自称是期待权人处善意取得并不存在的期待权。并在此基础上对善意取得人的法律地位进行了分析。第七章“期待权质权”。期待权具有一定的财产价值，同时又是一项可流转的权利，自然可于其之上成立期待权质权。本章通过对德国期待权质权的设定、法定期待权质权类型的考察，认为在我国物权法体系上于期待权之上除可成立期待权质权外，还可以在期待权上成立留置权、抵押权、优先权等担保物权类型。并对期待权质权的效力、实现、消灭进行了研究。第八章“期待权的保护”。期待权可以从两个方面受到保护，一是，其作为附条件权利而受到保护，这里主要指期待权可以对抗保留卖主的处分行为；二是，期待权可以受到物权法与债权法的保护。在物权法上，期待权除了可以对抗第三人外，在一定条件下还可以对抗所有权人。在债权法上，期待权受到侵权行为法和不当得利法的保护。更多还原

【Abstract】 Diese Dissertation versucht die grunds?tzliche Theorie des Anwartschaftsrechts systematisch zu untersuchen.Sie ist in drei Abschnitten geteilt: Abschnitt I ist über die Studien zur generalen Theorie des Anwartschaftsrechts; im Abschnitt II wird das Anwartschaftsrecht aus dem Eigentumsvorbehalt als die reifste Typ des Anwartschaftsrechts ausgew?hlt und den Inahlt des Anwartschaftsrechts aus dem Eigemtumsvorbehalt analysiert;Abschnitt III studiert die Selbstverst?ndingung des Anwartschaftsrechts ,darin das Anwartschaftsrecht aus dem Eigentumsvorbehalt als ein Beispiel wird.Kapitel 1 ist die Einleitung die Vorlegung des Anwarschaftsrechtsbegriffs und Einordnung ins Zivilrechtssystem.Im diesem Kapitel wird der Vorlegungsvorgang des Anwartschaftsrechtsbegriffs untersucht und die Struktur des Rechts anlysiert, auf diesem Grund wird es vorgestellt, dass das Anwartschaftsrecht in 3 Elementen komponiert werden soll, n?mlich die Erwerbsaussicht, teilweise Tatbestandstücken und eine durch Gesetz geschtüzte Rechtsposition. Die 3 Elementen sind Standard dafür, welche Rechtsposition als Anwartschaftsrecht erkannt werden kann.Im Kapitel 2 Studien zu den Typen des Anwartschaftsrechts werden die Meinungen von den deuntschen und chinesischen Juristen über die Typen des Anwartschaftsrechts untersucht und vergleicht.Durch die im Kapitel 1 vorgestellten 3 Elementen als ein Analyseinstrument werden die Rechtsposition aus aufschiebendem befristen Rechtsgesch?ft,die Rechtsposition des Ersitzungserwerbers,die Rechtsposition des Finders,die Rechtsposition des Nacherben in der Familie des Anwartschaftsrechts erkannt.Im Kapitel 3 die Rechtsnatur und Wirkung des Anwartschaftsrechts wird zun?chst die Rechtslehren über die Rechtsnatur des Anwartschaftsrechts analysiert, und die Meinung " der Anwartschaftsrechtsbegriff ist ein leerer Ordnungsbegriff ", "das Anwartschaftsrecht enth?lt eine Gruppe der Rechtserscheinungen, die Wahrzeichen in der Vorstufe des Vollrechts sind"( Andreas von Tuhr ),aufgenommen. Dewegen ist die Rechtsnatur des generalen Anwartschaftsrechts schwierig zu entscheiden, nur beim konkreten Anwartschaftsrecht kann die Rechtsnatur er?rtert werden.Die Rechtsnatur des Anwartschaftsrechts kommt darauf an, dem Vollrecht, das das Anwartscfatsrecht in der Zukunft entwicken k?nnte.Allerdings gibt es beim Anwartschaftsrecht noch 3 Eigenschaften: 1.Anwartschaftsrecht ist gegenüber dem Vollrecht ein unvolles Recht bezeichnet; 2.Anwartschaftsrecht ist gegenüber festem Recht(vest Right) ein noch entwickelndes Recht bezeichnet; 3.Anwartschaftsrecht ist statisches und dynamisches Recht. Und zum Schluss werden die Wirkungen des Anwartschaftsrechts erkl?rt, die Drittwirkung, die Verfügungswirkung, die Gestaltungswirkung enthalten.<WP=5>Kapitel 4 ist über die generalen Theorie des Eigentumsvorbehalts. Vor der Er?rterung über die grunds?tzliche Theorie des Anwartschaftsrechts aus dem Eigentumsvorbehalt soll man den Erkenntnis des Hintergrunds - namentlich des Eigentumsvorbehalts--genau verstehen.In diesem Kapitel werden die Entwicklungstheorie,die Komposition und der Anwendungsbereich des Eigentumsvorbehalt systematisch untersucht.Im Kapitel 5 die grunds?tzliche Theorie des Anwartschaftsrechts aus dem Eigentumsvorbehalt werden der Begriff, das Charakter, die Typen des Anwartschaftsrechts aus dem Eigentumsvorbehalt untersucht, insbesondere über den wirtschaftlichen Wert des Anwartschaftsrechts aus dem verl?ngerten Eigentumsvorbehalt,aus dem erweiterten Eigentumsvorbehalt,aus dem Kontokorrentvorbehalt, aus dem Konzernvorbehalt. Das Wesen des Anwartschaftsrechts aus dem Eigentumsvorbehalt ist der Schwerpunkt dieses Kapitels und auch dieser Dissertation, nach ausführlicher Untersuchung und Vergleichung der deutschen Rechsprechungen und Rechtslehren wird solche Meinung vorgestellt, dass das Anwartschaftsrecht ein unvolles Eigentum ist.Im Kapitel 6 die übertragung und der gutgl?ubige Erwerb des Anwartschaftsrechts werden die übertragbarkeit, übertragungsform,die Wirkung der übertragung des An更多还原